Die überflüssige Schweiz: Eine Denknetz-Streitschrift

Die überflüssige Schweiz – der Titel ist keine Provokation, vielmehr nüchterne Bestandesaufnahme. Seit Jahren wird die Schweiz dominiert von den Interessen der neoliberalen Business-Eliten einerseits, den rückwärtsgewandten SVP-Mythen einer isolierten, bäuerlich-kleinbürgerlichen Schicksalsgemeinschaft andererseits. Es wird uns eingebleut, dass wir uns auf den Sonderfall-Mythos eines neutralen Super-Kleinstaates verlassen sollen, der sich im Windschatten der Grossmächte bewegt und dem von der übrigen Welt ausserordentliche Privilegien zugestanden werden. Doch damit lassen sich die aktuellen Herausforderungen nicht mehr bewältigen. Die Schweiz ist als Sonderfall nicht zukunftsfähig. Standortdumping, Abschottung und Entsolidarisierung bieten keine positiven gesellschaftlichen und individuellen Lebensperspektiven. Im Gegenteil: Die Schweiz wird mit einer solchen Politik zunehmend überflüssig. Es gibt aber eine zukunftsfähige Alternative: Unser Land übernimmt eine aktive Rolle als Teil Europas und der Welt und setzt sich dabei dafür ein, der Solidarität wieder eine tragende Rolle einzuräumen. Wir tun dies als ein Land, dessen Entwicklung sich an den gesellschaftlichen Bedürfnissen und der Kooperation statt an der Kapitalverwertungslogik ausrichtet. Als Gesellschaft auch, welche den Menschen und der Natur Sorge trägt und dazu auf die demokratische Selbstbestimmung in allen Lebensbereichen setzt. Die Spielräume für eine solche Alternative sind dabei weitaus grösser, als uns die bürgerlichen Business-Eliten weismachen wollen. Die progressive Linke ist gefordert. Sie muss Führung beanspruchen und bereit sein, sie zu übernehmen. Es gilt, die Schweiz neu zu erfinden. In einem partizipativen und emanzipatorischen Prozess, zusammen mit den Menschen innerhalb dieser Gesellschaft und über unsere Grenzen hinweg.